Lizenzbestimmungen oBeam

Stand: 03. November 2020

Lizenzgeberin

Lizenzgeberin ist die Information Factory AG mit Sitz in Zürich. Die Rechte an der Software stehen der Information Factory AG zu. Der Nutzer erhält lediglich ein nicht exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht gemäss diesen Lizenzbedingungen.

Die Software wird dem Nutzer über den App-Store eines App-Store-Betreibers zum Download angeboten. Das Vertragsverhältnis entsteht ausschliesslich zwischen Information Factory und dem Nutzer. Der App-Store-Betreiber ist nicht Vertragspartei und der Nutzer hat gegenüber dem App-Store-Betreiber keinerlei Ansprüche. Vorbehalten bleibt das direkte Durchsetzungsrecht des App-Store-Betreibers.

Lizenzumfang

Der Nutzer erhält das Recht, die Software auf einem mobilen Endgerät in Verbindung mit einer von einem autorisierten Partner herausgegebenen Anwendung zu nutzen. Eine Liste der verfügbaren Anwendungen mit Integration des Service oBeam findet sich hier.

Die App ermöglicht die Erfassung und Übermittlung von Dokumenten via einen autorisierten Server an eine kompatible Anwendung zur WeiterverarbeitungDie App ermöglicht die Erfassung und Übermittlung von Dokumenten via einen autorisierten Server an eine kompatible Anwendung zur Weiterverarbeitung.

Wartung und Support

Information Factory behält sich vor, dem Nutzer Updates der Software via einen App-Store zur Verfügung zu stellen. Eine Verpflichtung zur Lieferung solcher Updates besteht nicht. Information Factory kann jedoch die Nutzung der Übermittlung von Dokumenten zu autorisierten Partnern vom Einsatz des jeweils aktuellsten freigegebenen Releases der Software abhängig machen.

Information Factory erbringt gegenüber dem Nutzer Supportleistungen nur in Kombination mit einer entsprechenden kompatiblen Anwendung. Für Fragen zur Handhabung der Software steht die Webseite www.obeam.ch zur Verfügung. Für Support in Kombination mit spezifischen Anwendungen gelten die jeweiligen Kontaktangaben der Anwendung.

Gewährleistung

Information Factory gewährleistet, dass die Software auf den dafür vorgesehenen mobilen Endgeräten installiert und ausgeführt werden kann. Information Factory strebt an, dass die Verwendung der Software auf den jeweils aktuellsten Gerätetypen der wichtigsten Hersteller möglich ist, ohne dies jedoch verbindlich zuzusichern. Jede Gewährleistung wird ausgeschlossen. Insbesondere gewährleistet Information Factory nicht, dass die Übermittlung der erfassten Dokumente an berechtigte Anwendungen jederzeit und ohne Unterbrechung funktioniert.

Der Dienst oBeam ist zur Erfassung und zum Datenaustausch von Steuerbelegen bestimmt. Die Aufbewahrung der Belege gehört nicht zum Funktionsumfang. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass er sämtliche mit der Software verarbeiteten Steuerbelege weiterhin selber aufbewahren muss.

Immaterialgüterrechte Dritter

Sollten Dritte gegenüber dem Nutzer geltend machen, die Software oder der Dienst oBeam verletzten ihre Immaterialgüterrechte, so hat der Nutzer Information Factory unverzüglich darüber zu informieren. Information Factory übernimmt in diesem Fall die Abwehr solcher Drittansprüche oder behebt allfällige Rechtsmängel.

Datenschutz

Auf die vom Nutzer mit dem Dienst oBeam erfassten Dokumente hat lediglich der Nutzer selbst Zugriff. Die Dokumente des Nutzers werden vom Smartphone beim Senden verschlüsselt an den Server des jeweiligen Partners übermittelt und von dort weiter an die entsprechende kompatible Anwendung. Für die Zuordnung der Dokumente gelangt ein Verbindungstoken zum Einsatz. Dieses Token hat eine begrenzte Lebensdauer. Die Übermittlung der Dokumente von der App via einen temporären Server zur Anwendung des Nutzers erfolgt verschlüsselt. Im Falle von Steuerdeklarationslösungen befindet sich der temporäre Server im Rechenzentrum des entsprechenden Kantons. Die Dateien werden nach Ablauf der Gültigkeit des Verbindungstokens auf dem temporären Server automatisch gelöscht.

Die vom Nutzer erfassten Dokumente werden auf dem Smartphone im Speicher der Anwendung abgelegt. Nach einer erfolgreichen Übermittlung werden die Dateien automatisch auf dem Smartphone gelöscht. Ebenso kann der Nutzer während der Erfassung jederzeit hinzugefügte Dokumente wieder löschen. Sobald der Nutzer einen neuen QR-Code für die Erfassung von Dokumenten scannt, werden alle vorherigen noch auf dem Smartphone vorhandenen Dokumente im Anwendungsspeicher der App gelöscht.

Information Factory verpflichtet sich, sich vollumfänglich an die in der Schweiz geltenden Datenschutzbestimmungen zu halten. In Bezug auf die Informatiksicherheit strebt Information Factory einen hohen Standard an, ohne dies jedoch verbindlich zuzusichern.

Haftung

Jede Haftung von Information Factory für Schäden, die dem Nutzer aus der Verwendung der Software respektive des Dienstes oBeam entstehen, wird ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Rechtsposition des App-Store-Betreibers

Sofern sich der Nutzer nicht an diese Lizenzbedingungen hält, so ist neben Information Factory auch der App-Store-Betreiber berechtigt, die Einhaltung dieser Lizenzbedingungen durchzusetzen.

Vertragsdauer

Das Nutzungsrecht besteht solange, bis es von Information Factory oder dem Nutzer gekündigt wird. Eine Kündigung ist jederzeit möglich. Das Nutzungsrecht endet zudem ohne Kündigung, wenn der Nutzer gegen diese Lizenzbedingungen verstösst.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf diese Lizenzbedingungen ist schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Zürich.

Kontaktdaten

Sämtliche Fragen an Information Factory im Zusammenhang mit der Software sind an die folgende Stelle zu richten: Information Factory AG, Seefeldstrasse 45, 8008 Zürich, support@information-factory.ch.